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BSG, 11.01.2011 - B 5 R 384/10 B |
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Landshut, 06.11.2009 - S 3 R 732/08
- LSG Bayern, 05.08.2010 - L 14 R 274/10
- BSG, 11.01.2011 - B 5 R 384/10 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75
Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …
Auszug aus BSG, 11.01.2011 - B 5 R 384/10 B
Die Klägerin konnte, worauf sie in der Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Urteils ausdrücklich hingewiesen worden ist, die Beschwerde wirksam nur durch zugelassene Prozessbevollmächtigte innerhalb der dreimonatigen Beschwerdefrist, die am 23.11.2010 abgelaufen ist, einlegen lassen (§ 73 Abs. 4, § 160a Abs. 1, § 64 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz - SGG; BSGE 40, 40 = SozR 1500 § 160a Nr. 4).